Vielfalt tut der Demokratie gut

«Ein Parlament muss nicht effizient sein», ermahnte mich ein erfahrener Kantonsratskollege, als ich mich vor ein paar Jahren als Neuling im Parlament über die langwierige und ineffiziente Debatte mit vielen Rednerinnen und Rednern beschwerte.

«Mehr Effizienz, mehr Tempo…» mögen wohl auch diejenigen Kantonsräte gedacht haben, die 2016 eine parlamentarische Initiative einreichten, mit der sie die Wahlhürden erhöhen wollten. Nur Parteien, die im ganzen Kanton mindestens 3 Prozent Wähleranteil erreichen, sollten noch im Parlament Weiterlesen

Wundersame Zeiten

Hand aufs Herz: War Ihnen in den vergangenen Weihnachtstagen zum Feiern zu Mute? Die traditionellen Elemente liefen zwar fast wie immer ab: Weihnachtsartikel in den Läden lange vor dem 24. Dezember, Einkäufe in letzter Minute, festliches Essen im familiären Rahmen, mit Tannenbaum und Weihnachtsguetzli, allenfalls war es Ihnen sogar möglich, einen Weihnachtsgottesdienst persönlich oder virtuell zu besuchen…

Aber vielleicht ging es Ihnen wie mir: Irgendwie war es nicht wie immer. Adventszeit, Weihnachtsshopping und Familienfest lagen wie unter einer Hochnebeldecke der Ungewissheit in der gegenwärtigen Krise. Selbst an kirchlichen Veranstaltungen scheint eine düstere grau in grau-Stimmung geradezu Weiterlesen

«Per aspera ad astra»

Abraham Lincoln

In der gegenwärtigen Krisenzeit kommt mir immer mal wieder die lateinische Redewendung «Per aspera ad astra» in den Sinn. Sie bedeutet so viel wie «über raue Wege gelangt man zu den Sternen». In der Tat sind es oft die schwierigen Wege, die einem stärker machen und weiterbringen, auch wenn sich das in der Krise nicht so anfühlt.

Abraham Lincoln hat diese Redewendung in seinem Leben durchbuchstabiert. Er ist bekannt als einer der bedeutendsten Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, der die Sklaverei abschaffte, trotz eines Bürgerkrieges die Wiederherstellung des Staatenbundes erreichte und den Weg zur modernen USA ebnete. Doch haben Sie gewusst, wie viele persönliche Rückschläge Lincoln in seinem Leben durchmachte?

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Aus Überzeugung christlich

Hanspeter Hugentobler (Foto: Christian Merz)

Auch wenn die CVP das «C» in ihrem Namen loswerden und sich neu «Die Mitte» nennen will, bleibt für uns als EVP das «E» auch weiterhin unverzichtbarer Bestandteil unserer Identität.

Nachdem sich die CVP mit ihrem Parteinamen und dem Attribut «christlich» schon seit Jahren schwer getan hatte, soll nun eine Umbenennung der Partei in «Die Mitte» mehr Wähler ansprechen. Dass sich die CVP, die sich gemäss den Aussagen ihres Parteipräsidenten Gerhard Pfister auf nau.ch als einzige Partei der Mitte sieht (offenbar ist ihm entgangen, dass seine Fraktionspartnerin, die EVP, sich auch als Mittepartei versteht), von ihrem «C» lossagen will, wirft im In- und sogar im Ausland hohe Wellen.

So schreibt das internationale News-Portal «Evangelical Focus» unter dem Titel «Swiss Christian People’s Party gets rid of the ‹C› – «Schweizer Christliche Volkspartei wird das ‹C› los», dass die CVP die Bezeichnung «Christlich» aus dem Namen streiche, weil sie hoffe, damit den Wählerverlust zu stoppen. Der Schluss des Artikels bringt es auf den Punkt: «After this rebranding of the CVP, there will only be one party left in the Swiss Parliament that expressly includes the Christian faith in its name – the Evangelical People’s Party» – «Nach dieser Umbenennung der CVP bleibt im Weiterlesen

Grenzenlose Meinungsäusserungsfreiheit!?

„Frieden ist…“ ©2019 Karin Hugentobler

Das grosse Wahljahr ist vorüber, die politischen Plakat- und Online-Werbeschlachten gehören der Vergangenheit an. Seit meinem ersten Wahlkampf im Jahr 2002 hat das Internet den Wahlkampf stark verändert. Neue Online-Tools wie Smartvote oder Vimentis, aber auch die persönlichen Webseiten der Kandidierenden ermöglichen eine viel bessere Einschätzung der politischen Ausrichtung und erhöhen die Transparenz.

Leider hat das Internet auch negative Auswirkungen auf die politische Kultur. Die heutigen Internet-Plattformen, die sich ironischerweise «sozial» nennen, spülen Aussagen in die Öffentlichkeit, die besser am Stammtisch geblieben wären. Noch nie musste ich so viele bösartige Kommentare auf Politiker- und Partei-Seiten von Facebook löschen wie in diesem Wahljahr. Zahlreiche Personen fühlen sich frei, einem zu attackieren, zu beleidigen und mit Schimpfwörtern und Schlimmerem zu verunglimpfen. Und sie tun dies, obwohl sie einem nicht persönlich kennen, ja sich nicht einmal die Mühe gemacht haben zu recherchieren, wofür man politisch steht oder was man bisher für das Gemeinwohl geleistet hat. Die Anonymität des Internets scheint auf manche Zeitgenossen eine enthemmende Wirkung zu haben.

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„Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf”

Die Wichtigkeit der National- und Ständeratswahlen ist nicht zu unterschätzen: Sie und ich entscheiden, ob wir von Frauen und Männern in Bern vertreten werden, die für die Herausforderungen unseres Landes miteinander konstruktive Lösungen suchen, die dem Wohl des Volkes dienen – oder ob wir Parlamentarierinnen und Parlamentarier haben, die Einzelinteressen vertreten oder gar jede Lösung blockieren.

Vor vier Jahren lag die Stimmbeteiligung bei 48% – mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten unseres Landes haben also darauf verzichtet, ihre parlamentarische Vertretungen in Bern zu bestimmen. Diese Wahlabstinenz könnte man ja als Lob auf Weiterlesen

Kantonsrat unterstützt EVP-Vorstoss für ein zeitgemässes Nachtnetz

Der Kantonsrat hat an seiner Sitzung vom 19. August 2019 meinen Vorstoss für ein zeitgemässes Nachtnetz für den Kanton Zürich mit 90 zu 79 Stimmen unterstützt. Lesen Sie hier mein heutiges Votum im Parlament.
Geschätzter Herr Präsident, geschätzte Frau Regierungspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen
Stellen Sie sich vor, Sie haben den Ausgang in Winterthur genossen und stehen um halb drei Uhr morgens am Bahnhof Winterthur – und Sie wollen nach Hause fahren an Ihren Wohnort in Bauma. Kein Problem, denken Sie, es gibt ja das gute Zürcher Nachtnetz. Sie schauen in die ZVV-App und sehen erfreut, dass der Nachtzug gleich in fünf Minuten abfährt –  02:35 geht’s los. Doch dann trauen Sie Ihren Augen kaum:
Winterthur ab 02:35 – Zürich HB an 02:58, Zürich HB ab 03:18, Wetzikon an 03:38, Wetzikon ab 03:43, Bauma an 04:11. 1 Stunde 36 Minuten für die Fahrt von Winterthur ins 25km entfernte Bauma?

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Haus der Demokratie

«Die machen sowieso, was sie wollen» – bestimmt kennen Sie dieses weitverbreitete Vorurteil über uns Politiker.
Und in der Tat gehen Sie wohl mit mir einig: Volksnähe ist für uns Parlamentarierinnen und Parlamentarier wichtig – eine Volksnähe, die sich auch dadurch auszeichnet, dass das Volk am parlamentarischen Prozess teilnehmen kann: Ratsdebatten verfolgen, sich mit Parlamentsmitgliedern treffen und sich aussprechen, in Foren mitdiskutieren. Das Volk soll in diesem Haus präsent sein – diese Überzeugung teilen Sie als Demokratinnen und Demokraten bestimmt mit mir. Nicht umsonst wurde aufgrund der Demokratiebewegung in unserem Kanton im 19. Jahrhundert – der Weiterlesen

Es ist Zeit für eine stärkere Mitte – jetzt wählen!

Wir leben in einer Zeit, in der immer mehr Menschen merken: Populismus und Blockaden in der Politik bringen uns nicht weiter. Das beliebte Politiker-Spiel «alle gegen alle» zwischen Nationen, Kantonen, Parteien oder gar einzelnen Menschen führt zu immer grösseren Spannungen in unserer Gesellschaft. Dabei wollen die Menschen, dass Politikerinnen und Politiker sich zusammenraufen und gemeinsam tragfähige Lösungen für die Zukunft erarbeiten.

Daher bin ich überzeugt: Es ist Zeit für eine stärkere Mitte. Für eine Stimme der schweigenden Mehrheit, die sich wie die EVP als Volkspartei versteht und sich Engagiert für eine Vernünftige Politik. Eine solche Politik mag nicht medienwirksam Weiterlesen

Kantonsrats-Mehrheit gegen Unterstützung des Kindergartens

Am liebsten würde ich an dieser Stelle eine Umfrage über Ihre Kindergarten-Erlebnisse starten: Haben Sie gute Erlebnisse an Ihren Bildungskarrieren-Start im Kindergarten? Also ich erinnere mich noch sehr gut, an meine herzensgute Kindergartenlehrerin, an viel Platz, an unbeschwerte Spielstunden mit dem Krämerladen, an dem wir uns einander immer Rosinen «verkauften» – und diese natürlich auch assen…

Meine Damen und Herren, so unbeschwert ist das Kindergartenerlebnis heute nicht mehr! Als Schulpräsident kann ich Ihnen gerne aus erster Hand berichten, dass sich die Situation stark verändert hat. Durch die Verschiebung des Stichtages der Einschulung werden die Kinder Jahr für Jahr jünger. Im August 2020 werden Kinder in den Weiterlesen