Kompromissfähigkeit

Schwarz-weiss ist in der Politik eine beliebte Farbe. Vereinfachende Parolen – egal ob sie von links oder rechts kommen – haben Hochkonjunktur. Begünstigt wird diese Entwicklung durch die sozialen Medien wie Twitter und Facebook, in denen Kürzestbotschaften gefragt und seriöse Diskussionen kaum möglich sind. Dazu trägt auch bei, dass viele Medienunternehmen sich unter steigendem Kosten- und Zeitdruck keinen Qualitätsjournalismus mit einer verantwortungsvollen Auswahl von relevanten Themen mehr leisten können. Gefragt ist, was ankommt – frei nach dem Motto: Sag’ mir, was die Leute heute im Internet anklicken, dann sage ich dir, was morgen in der Zeitung steht. Und ankommen tun – genau: Emotionale und oft populistisch vereinfachte Schwarz-Weiss-Aussagen.

Doch unser Zusammenleben ist vielseitiger und komplexer, als dass man Probleme auf einfachste Schlagworte reduzieren könnte. Ein gutes Miteinander in der Familie und in der Gesellschaft lebt davon, dass man einander zuhört, den anderen Standpunkt zu verstehen sucht und dann gemeinsam einen Kompromiss sucht.

«Ein Kompromiss ist nur dann gerecht, brauchbar und dauerhaft, wenn beide Parteien Weiterlesen

Mutmacher

Schwarzmaler haben in diesen Tagen Hochkonjunktur. Eine düstere Pandemie-Prognose jagt die andere. Kaum gibt es einen Silberstreifen am Horizont über die Impferfolge, zerstört eine Meldung über eine neue Virusmutation die aufkeimende Hoffnung wieder. Zwar zeigen Epidemiologien oft mehrere und auch optimistischere Szenarien auf, aber in unseren Köpfen nisten sich meist die schlimmsten Prognosen ein. Und längst haben Epidemiologie-Fachleute und Politikerinnen und Politiker gemerkt, dass Schwarzmalerei umso mehr Aufmerksamkeit generiert, je düsterer und krasser sie formuliert ist.

Doch wenn wir in unseren Gedanken immer mehr in eine dunkle Welt düsterer Zukunftsszenarien eintauchen, verlieren wir nur allzu rasch Hoffnung und Lebensmut. Umso wertvoller sind Menschen, die uns mitten in der Krise zur Seite stehen, auch Weiterlesen

Vielfalt tut der Demokratie gut

«Ein Parlament muss nicht effizient sein», ermahnte mich ein erfahrener Kantonsratskollege, als ich mich vor ein paar Jahren als Neuling im Parlament über die langwierige und ineffiziente Debatte mit vielen Rednerinnen und Rednern beschwerte.

«Mehr Effizienz, mehr Tempo…» mögen wohl auch diejenigen Kantonsräte gedacht haben, die 2016 eine parlamentarische Initiative einreichten, mit der sie die Wahlhürden erhöhen wollten. Nur Parteien, die im ganzen Kanton mindestens 3 Prozent Wähleranteil erreichen, sollten noch im Parlament Weiterlesen

«Per aspera ad astra»

Abraham Lincoln

In der gegenwärtigen Krisenzeit kommt mir immer mal wieder die lateinische Redewendung «Per aspera ad astra» in den Sinn. Sie bedeutet so viel wie «über raue Wege gelangt man zu den Sternen». In der Tat sind es oft die schwierigen Wege, die einem stärker machen und weiterbringen, auch wenn sich das in der Krise nicht so anfühlt.

Abraham Lincoln hat diese Redewendung in seinem Leben durchbuchstabiert. Er ist bekannt als einer der bedeutendsten Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, der die Sklaverei abschaffte, trotz eines Bürgerkrieges die Wiederherstellung des Staatenbundes erreichte und den Weg zur modernen USA ebnete. Doch haben Sie gewusst, wie viele persönliche Rückschläge Lincoln in seinem Leben durchmachte?

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Aus Überzeugung christlich

Hanspeter Hugentobler (Foto: Christian Merz)

Auch wenn die CVP das «C» in ihrem Namen loswerden und sich neu «Die Mitte» nennen will, bleibt für uns als EVP das «E» auch weiterhin unverzichtbarer Bestandteil unserer Identität.

Nachdem sich die CVP mit ihrem Parteinamen und dem Attribut «christlich» schon seit Jahren schwer getan hatte, soll nun eine Umbenennung der Partei in «Die Mitte» mehr Wähler ansprechen. Dass sich die CVP, die sich gemäss den Aussagen ihres Parteipräsidenten Gerhard Pfister auf nau.ch als einzige Partei der Mitte sieht (offenbar ist ihm entgangen, dass seine Fraktionspartnerin, die EVP, sich auch als Mittepartei versteht), von ihrem «C» lossagen will, wirft im In- und sogar im Ausland hohe Wellen.

So schreibt das internationale News-Portal «Evangelical Focus» unter dem Titel «Swiss Christian People’s Party gets rid of the ‹C› – «Schweizer Christliche Volkspartei wird das ‹C› los», dass die CVP die Bezeichnung «Christlich» aus dem Namen streiche, weil sie hoffe, damit den Wählerverlust zu stoppen. Der Schluss des Artikels bringt es auf den Punkt: «After this rebranding of the CVP, there will only be one party left in the Swiss Parliament that expressly includes the Christian faith in its name – the Evangelical People’s Party» – «Nach dieser Umbenennung der CVP bleibt im Weiterlesen

Diskriminierung von Kulturschaffenden mit religiösem Hintergrund?

Die Gleichbehandlung gehört zu den grundlegenden Elementen unserer Demokratie – das gilt auch für die Coronakrisen-Unterstützungsmassnahmen. In diesem Zusammenhang habe ich im Kantonsrat am 29. Juni 2020 die nachfolgende Anfrage an die Zürcher Kantonsregierung eingereicht.
Die Veranstaltungsverbote aufgrund der Corona-Krise führten die Kulturschaffenden über Nacht in eine existenzielle Krise. Der Bundesrat beschloss daher ein Kultur-Unterstützungspaket im Umfang von 280 Millionen Franken, davon rund 70 Millionen für den Kanton Zürich. Bei der Verteilung dieser Gelder im Kanton Zürich zeigt sich nun, dass Kulturschaffende, deren Veranstaltungen in kirchlichen Räumen durchgeführt werden und/oder von einem religiösen Veranstalter durchgeführt werden, leer ausgehen.

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Mehr Freiheit für die Schulen der Gemeinden!

«Mehr Freiheit für die Schulen der Gemeindenweniger zentrale Kantonsvorschriften, die den völlig unterschiedlichen Situationen der Schulen in unseren Dörfern und Städten nicht gerecht werden» – so könnte man diese Vorlage zusammenfassen. Also eine im besten Sinne demokratische und föderalistische Vorlage. Eine Vorlage, die das wohl von den meisten hier drin hochgehaltene Subsidiaritätsprinzip befolgt: Eine Aufgabe ist immer von der kleinsten Einheit zu erledigen. Der Kanton soll also nicht regeln, was die Gemeinde vor Ort situationsgerecht regeln kann.

Und diese Situation in der Volksschule hat sich in den letzten Jahren in vielen Gemeinden massiv verändert: Die Aufgabenlast von Schulpflege, Schulleitungen, Schulverwaltung und Lehrpersonen hat massiv zugenommen. Die Schule muss immer mehr gesamtgesellschaftliche Aufgaben übernehmen, Erziehungs- und Weiterlesen

Grenzenlose Meinungsäusserungsfreiheit!?

„Frieden ist…“ ©2019 Karin Hugentobler

Das grosse Wahljahr ist vorüber, die politischen Plakat- und Online-Werbeschlachten gehören der Vergangenheit an. Seit meinem ersten Wahlkampf im Jahr 2002 hat das Internet den Wahlkampf stark verändert. Neue Online-Tools wie Smartvote oder Vimentis, aber auch die persönlichen Webseiten der Kandidierenden ermöglichen eine viel bessere Einschätzung der politischen Ausrichtung und erhöhen die Transparenz.

Leider hat das Internet auch negative Auswirkungen auf die politische Kultur. Die heutigen Internet-Plattformen, die sich ironischerweise «sozial» nennen, spülen Aussagen in die Öffentlichkeit, die besser am Stammtisch geblieben wären. Noch nie musste ich so viele bösartige Kommentare auf Politiker- und Partei-Seiten von Facebook löschen wie in diesem Wahljahr. Zahlreiche Personen fühlen sich frei, einem zu attackieren, zu beleidigen und mit Schimpfwörtern und Schlimmerem zu verunglimpfen. Und sie tun dies, obwohl sie einem nicht persönlich kennen, ja sich nicht einmal die Mühe gemacht haben zu recherchieren, wofür man politisch steht oder was man bisher für das Gemeinwohl geleistet hat. Die Anonymität des Internets scheint auf manche Zeitgenossen eine enthemmende Wirkung zu haben.

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Danke für euer Vertrauen

Die nationalen Wahlen 2019 sind vorbei. Herzlichen Dank allen im Kanton Zürich, die mich mit 14’145 Stimmen auf den ersten Ersatzplatz der EVP-Nationalratsliste gewählt haben!

Danke auch allen meinen Wählerinnen und Wählern aus anderen Parteien, aus SVP (455), SP (395), FDP (311), GLP (429), CVP (211), Grüne (239), BDP (155), EDU (200) und Übrige (40).

Ein besonderes Dankeschön auch allen Pfäffikerinnen und Pfäffikern für die 936 Stimmen aus meiner Heimatgemeinde.

Danke für euer Vertrauen! Gerne werde ich mich auch weiterhin für ein gutes Miteinander in unserem Kanton und Land einsetzen.

 

„Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf”

Die Wichtigkeit der National- und Ständeratswahlen ist nicht zu unterschätzen: Sie und ich entscheiden, ob wir von Frauen und Männern in Bern vertreten werden, die für die Herausforderungen unseres Landes miteinander konstruktive Lösungen suchen, die dem Wohl des Volkes dienen – oder ob wir Parlamentarierinnen und Parlamentarier haben, die Einzelinteressen vertreten oder gar jede Lösung blockieren.

Vor vier Jahren lag die Stimmbeteiligung bei 48% – mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten unseres Landes haben also darauf verzichtet, ihre parlamentarische Vertretungen in Bern zu bestimmen. Diese Wahlabstinenz könnte man ja als Lob auf Weiterlesen