Kompromissfähigkeit

Schwarz-weiss ist in der Politik eine beliebte Farbe. Vereinfachende Parolen – egal ob sie von links oder rechts kommen – haben Hochkonjunktur. Begünstigt wird diese Entwicklung durch die sozialen Medien wie Twitter und Facebook, in denen Kürzestbotschaften gefragt und seriöse Diskussionen kaum möglich sind. Dazu trägt auch bei, dass viele Medienunternehmen sich unter steigendem Kosten- und Zeitdruck keinen Qualitätsjournalismus mit einer verantwortungsvollen Auswahl von relevanten Themen mehr leisten können. Gefragt ist, was ankommt – frei nach dem Motto: Sag’ mir, was die Leute heute im Internet anklicken, dann sage ich dir, was morgen in der Zeitung steht. Und ankommen tun – genau: Emotionale und oft populistisch vereinfachte Schwarz-Weiss-Aussagen.

Doch unser Zusammenleben ist vielseitiger und komplexer, als dass man Probleme auf einfachste Schlagworte reduzieren könnte. Ein gutes Miteinander in der Familie und in der Gesellschaft lebt davon, dass man einander zuhört, den anderen Standpunkt zu verstehen sucht und dann gemeinsam einen Kompromiss sucht.

«Ein Kompromiss ist nur dann gerecht, brauchbar und dauerhaft, wenn beide Parteien Weiterlesen

Vielfalt tut der Demokratie gut

«Ein Parlament muss nicht effizient sein», ermahnte mich ein erfahrener Kantonsratskollege, als ich mich vor ein paar Jahren als Neuling im Parlament über die langwierige und ineffiziente Debatte mit vielen Rednerinnen und Rednern beschwerte.

«Mehr Effizienz, mehr Tempo…» mögen wohl auch diejenigen Kantonsräte gedacht haben, die 2016 eine parlamentarische Initiative einreichten, mit der sie die Wahlhürden erhöhen wollten. Nur Parteien, die im ganzen Kanton mindestens 3 Prozent Wähleranteil erreichen, sollten noch im Parlament Weiterlesen

Aus Überzeugung christlich

Hanspeter Hugentobler (Foto: Christian Merz)

Auch wenn die CVP das «C» in ihrem Namen loswerden und sich neu «Die Mitte» nennen will, bleibt für uns als EVP das «E» auch weiterhin unverzichtbarer Bestandteil unserer Identität.

Nachdem sich die CVP mit ihrem Parteinamen und dem Attribut «christlich» schon seit Jahren schwer getan hatte, soll nun eine Umbenennung der Partei in «Die Mitte» mehr Wähler ansprechen. Dass sich die CVP, die sich gemäss den Aussagen ihres Parteipräsidenten Gerhard Pfister auf nau.ch als einzige Partei der Mitte sieht (offenbar ist ihm entgangen, dass seine Fraktionspartnerin, die EVP, sich auch als Mittepartei versteht), von ihrem «C» lossagen will, wirft im In- und sogar im Ausland hohe Wellen.

So schreibt das internationale News-Portal «Evangelical Focus» unter dem Titel «Swiss Christian People’s Party gets rid of the ‹C› – «Schweizer Christliche Volkspartei wird das ‹C› los», dass die CVP die Bezeichnung «Christlich» aus dem Namen streiche, weil sie hoffe, damit den Wählerverlust zu stoppen. Der Schluss des Artikels bringt es auf den Punkt: «After this rebranding of the CVP, there will only be one party left in the Swiss Parliament that expressly includes the Christian faith in its name – the Evangelical People’s Party» – «Nach dieser Umbenennung der CVP bleibt im Weiterlesen

Mehr Freiheit für die Schulen der Gemeinden!

«Mehr Freiheit für die Schulen der Gemeindenweniger zentrale Kantonsvorschriften, die den völlig unterschiedlichen Situationen der Schulen in unseren Dörfern und Städten nicht gerecht werden» – so könnte man diese Vorlage zusammenfassen. Also eine im besten Sinne demokratische und föderalistische Vorlage. Eine Vorlage, die das wohl von den meisten hier drin hochgehaltene Subsidiaritätsprinzip befolgt: Eine Aufgabe ist immer von der kleinsten Einheit zu erledigen. Der Kanton soll also nicht regeln, was die Gemeinde vor Ort situationsgerecht regeln kann.

Und diese Situation in der Volksschule hat sich in den letzten Jahren in vielen Gemeinden massiv verändert: Die Aufgabenlast von Schulpflege, Schulleitungen, Schulverwaltung und Lehrpersonen hat massiv zugenommen. Die Schule muss immer mehr gesamtgesellschaftliche Aufgaben übernehmen, Erziehungs- und Weiterlesen

Danke für euer Vertrauen

Die nationalen Wahlen 2019 sind vorbei. Herzlichen Dank allen im Kanton Zürich, die mich mit 14’145 Stimmen auf den ersten Ersatzplatz der EVP-Nationalratsliste gewählt haben!

Danke auch allen meinen Wählerinnen und Wählern aus anderen Parteien, aus SVP (455), SP (395), FDP (311), GLP (429), CVP (211), Grüne (239), BDP (155), EDU (200) und Übrige (40).

Ein besonderes Dankeschön auch allen Pfäffikerinnen und Pfäffikern für die 936 Stimmen aus meiner Heimatgemeinde.

Danke für euer Vertrauen! Gerne werde ich mich auch weiterhin für ein gutes Miteinander in unserem Kanton und Land einsetzen.

 

„Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf”

Die Wichtigkeit der National- und Ständeratswahlen ist nicht zu unterschätzen: Sie und ich entscheiden, ob wir von Frauen und Männern in Bern vertreten werden, die für die Herausforderungen unseres Landes miteinander konstruktive Lösungen suchen, die dem Wohl des Volkes dienen – oder ob wir Parlamentarierinnen und Parlamentarier haben, die Einzelinteressen vertreten oder gar jede Lösung blockieren.

Vor vier Jahren lag die Stimmbeteiligung bei 48% – mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten unseres Landes haben also darauf verzichtet, ihre parlamentarische Vertretungen in Bern zu bestimmen. Diese Wahlabstinenz könnte man ja als Lob auf Weiterlesen

Kantonsrat unterstützt EVP-Vorstoss für ein zeitgemässes Nachtnetz

Der Kantonsrat hat an seiner Sitzung vom 19. August 2019 meinen Vorstoss für ein zeitgemässes Nachtnetz für den Kanton Zürich mit 90 zu 79 Stimmen unterstützt. Lesen Sie hier mein heutiges Votum im Parlament.
Geschätzter Herr Präsident, geschätzte Frau Regierungspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen
Stellen Sie sich vor, Sie haben den Ausgang in Winterthur genossen und stehen um halb drei Uhr morgens am Bahnhof Winterthur – und Sie wollen nach Hause fahren an Ihren Wohnort in Bauma. Kein Problem, denken Sie, es gibt ja das gute Zürcher Nachtnetz. Sie schauen in die ZVV-App und sehen erfreut, dass der Nachtzug gleich in fünf Minuten abfährt –  02:35 geht’s los. Doch dann trauen Sie Ihren Augen kaum:
Winterthur ab 02:35 – Zürich HB an 02:58, Zürich HB ab 03:18, Wetzikon an 03:38, Wetzikon ab 03:43, Bauma an 04:11. 1 Stunde 36 Minuten für die Fahrt von Winterthur ins 25km entfernte Bauma?

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Haus der Demokratie

«Die machen sowieso, was sie wollen» – bestimmt kennen Sie dieses weitverbreitete Vorurteil über uns Politiker.
Und in der Tat gehen Sie wohl mit mir einig: Volksnähe ist für uns Parlamentarierinnen und Parlamentarier wichtig – eine Volksnähe, die sich auch dadurch auszeichnet, dass das Volk am parlamentarischen Prozess teilnehmen kann: Ratsdebatten verfolgen, sich mit Parlamentsmitgliedern treffen und sich aussprechen, in Foren mitdiskutieren. Das Volk soll in diesem Haus präsent sein – diese Überzeugung teilen Sie als Demokratinnen und Demokraten bestimmt mit mir. Nicht umsonst wurde aufgrund der Demokratiebewegung in unserem Kanton im 19. Jahrhundert – der Weiterlesen

Herzlichen Dank!

(Foto: Patrick Merz)

Herzlichen Dank für 41’860-mal Vertrauen in meine Regierungsrats-Kandidatur – und für meine klare Wiederwahl in den Kantonsrat!

Gerne werde ich auch in den kommenden vier Jahren im Parlament mein Bestes für ein gutes Miteinander im Kanton Zürich geben.

Es ist Zeit für eine stärkere Mitte – jetzt wählen!

Wir leben in einer Zeit, in der immer mehr Menschen merken: Populismus und Blockaden in der Politik bringen uns nicht weiter. Das beliebte Politiker-Spiel «alle gegen alle» zwischen Nationen, Kantonen, Parteien oder gar einzelnen Menschen führt zu immer grösseren Spannungen in unserer Gesellschaft. Dabei wollen die Menschen, dass Politikerinnen und Politiker sich zusammenraufen und gemeinsam tragfähige Lösungen für die Zukunft erarbeiten.

Daher bin ich überzeugt: Es ist Zeit für eine stärkere Mitte. Für eine Stimme der schweigenden Mehrheit, die sich wie die EVP als Volkspartei versteht und sich Engagiert für eine Vernünftige Politik. Eine solche Politik mag nicht medienwirksam Weiterlesen